Mario Draghi, Angela Merkel, Francois Hollande, und wie sie alle heißen, wollen den Euro retten und Europas Wirtschaftsschwäche überwinden. Doch die Wirkung bleibt aus, die Lage verschlechtert sich in weiten Teilen Europas. Denn man greift zu den alten Mitteln der Wirtschaftspolitik, folgt den herkömmlichen Empfehlungen der Wirtschaftswissenschaft. Dabei sind die Nebenwirkungen schon heute äußerst bedrohlich.
Das Geld aus der Geldschwemme von EZB (Europäischer Zentralbank) und südeuropäischer Staatsverschuldung fließt in die falschen Taschen. Statt in die Realwirtschaft strömt es in die Finanzwirtschaft. Nicht neue Güter und nützliche Dienstleistungen, nicht Arbeitsplätze und Investitionen werden geschaffen. Nein, die Spekulationen der Großgeldbesitzer und die Vermögensumverteilung von unten nach ganz oben werden befeuert (Der Mittelstand schmilzt wie das Eis im Klimawandel). Wie kommt das?
Es gibt zwei herrschende Theorien in der Wirtschaftswissenschaft. Beide schauen nur auf’s Geld und blicken nicht durch bis zur Realwirtschaft. Das sind (1.) die neoliberale Angebotstheorie und (2.) die Nachfragetheorie von Keynes (1883 - 1946). Beide wollen auf allen Märkten (Arbeits-, Güter-, Geldmarkt usw.) ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage erreichen. Alle sollen Arbeit haben, alle Güter sollen verkauft werden, die Geldversorgung soll ohne schädliche Nebenwirkungen (Inflation oder Deflation) von der Zentralbank gesteuert werden. Die EZB und die EU setzen heute beide Theorien nebeneinander ein. Doch die erwünschten Erfolge bleiben aus, gefährliche, systemverändernde Auswirkungen sehen wir.
Bei Krisen und Ungleichgewichten sagen die Neoliberalen, es liegt an der gestörten Geldversorgung, dass die Wirtschaft stockt. Daher fordern sie viel frisches Geld und niedrige Zinsen, um bei den Unternehmern Investitionen und Angebote anzuregen. „Das Angebot schafft sich seine Nachfrage“, sagen sie. Unternehmer lieben diese Theorie.
Anders sehen die Keynesianer und die Gewerkschaften die Welt. Was nützen Angebote, wenn die Leute aus Geldmangel nicht zugreifen. Über staatliche (fiskalische) Investitionen, über Ausgaben und Schulden muss die gesamtwirtschaftliche Nachfrage angestachelt werden. Das bringt mehr Arbeit und höhere Löhne – und das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht stellt sich ein. Das englische Schlüsselwort heißt „deficit spending“, also „Schulden machen“, und zwar durch den Staat (Fiskus).
Es wird daher die (1.) neoliberale Geldpolitik von der (2.) keynesianischen Fiskalpolitik unterschieden.
[Zur Vertiefung: Bei (1.) wird auch von Angebotspolitik oder Monetarismus gesprochen; das führt zur „Mikroökonomie“. (2.) wird auch Nachfragepolitik oder Globalsteuerung genannt und führt zur „Makroökonomie“. Gute Studienbücher sind: Stobbe, Alfred, Mikroökonomik (Heidelberg 1983 ff.) und Makroökonomik (Heidelberg 1975 ff.)]
In der Nachkriegszeit herrschte zunächst die Fiskaltheorie. Die Empfehlungen von Keynes hatten – so die Meinung – zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise (1929 - 1936) geführt. Die Nachkriegszeit war weitgehend krisenfrei. Und die erste Wirtschaftsschwäche 1967 wurde mit Fiskalpolitik so gut überwunden, dass der Optimismus grenzenlos war. Karl Schiller war Wirtschaftsminister und Franz Josef Strauß der Finanzminister. Beide waren überzeugend und durchsetzungsstark. „Plisch und Plum“ wurde das erfolgreiche und beliebte Paar der ersten Großen Koalition genannt. „Wir haben alles im Griff. Wir können die Wirtschaft allzeit krisenfrei und allumfassend, eben „global“ steuern“, glaubten nun die Schwarzen und die Roten.
Das nannten sie jetzt „Globalsteuerung“ und erließen das Stabilitätsgesetz (1967). Darin wurde ein „magisches Viereck“ als Maßstab und Ziel vorgegeben:
1. hohe Beschäftigung (Arbeitslosenquote von unter 0,8 %), 2. Preisstabilität (Inflationsrate von unter 1 %), 3. stetiges, angemessenes Wirtschaftswachstum (4 % jährlich), 4. außenwirtschaftliches Gleichgewicht (Einfuhr ≈ Ausfuhr).
Niemand kann sich erinnern, dass diese Ziele daraufhin je erreicht wurden.
Ab Anfang der 1970er Jahre gewannen langsam die Neoliberalen die Oberhand. Der Staat sollte nun überhaupt keine Wirtschaftspolitik betreiben. Nur eine unabhängige Zentralbank sollte für die Geldmenge, die genau richtige Geldversorgung zuständig sein. Wenn alle Märkte frei und ungeregelt [dereguliert] sind, sorgt die „unsichtbare Hand“ für das umfassende Gleichgewicht. Dieser Neoliberalismus bekam bei uns auch deshalb Auftrieb, weil die Deutsche Bundesbank 1974 zur strengen Geldmengensteuerung überging. [Der Goldstandard des Dollars und damit das Weltwährungssystems von Bretton Woods war am 15.08.1971 aufgegeben worden. Es kam zum „Nixon-Schock“.]
Nun hieß es, die Fiskalpolitik könne nur „Strohfeuer“, keine echte Stärkung der Marktkräfte hervorbringen. Die Neoliberalen aus den USA gewannen immer mehr die geistige Führung und nannten ihre Wirtschaftspolitik „Monetarismus“ [Geldsteuerung]. Mit der Finanzkrise (2007), die gerade eine Folge ungezügelter [deregulierter] Finanzmärkte war und zur Geldschöpfung ohne Wertschöpfung geführt hatte, kamen wieder die Keynesianer zu Ansehen.
Heute meinen viele, die Mittel von Keynes seinen wirksam bei den kurzen wirtschaftlichen Auf- und Abschwüngen (Konjunkturzyklen), der Monetarismus erfolgreich bei Strukturmängeln des Marktes .
In der gegenwärtigen Eurokrise mit ihrer ausgeprägten Wirtschaftskrise in Südeuropa wird beides gleichzeitig versucht. Die EZB wirft Billionen Euro auf den Markt. Mit Niedrigzins und großer Geldmenge wird im Sinne des Monetarismus versucht, die Angebotsseite, die Investitionen der Unternehmer aufzupäppeln und so Arbeitsplätze zu schaffen.
Gleichzeitig kauft die EZB Staatsanleihen. Mit den Anleihen können die Südeuropäer weiter Staatsschulden gemäß der Nachfragetheorie machen. Doch die Wirtschaftsschwäche in Süd- und Westeuropa bleibt. Früher hieß es: „Die Pferde [= Wirtschaft] saufen nicht.“ Die Geldschwemme aus der EZB und aus den Staatsschulden beeindruckt die Realwirtschaft wenig; sie wird allerdings von den Superreichen aufgekauft (Der Mittelstand schmilzt wie das Eis im Klimawandel).
Das ist Fehlsteuerung.
Dabei setzt die EZB sogar wichtige Grundsätze der Marktwirtschaft außer Kraft. Sie betreibt Konkursverschleppung, was sonst strafbar ist. 2006 platzte in den USA eine Immobilienblase. Es wurde sichtbar, dass hinter den „hypotheken-gesicherten Wertpapieren“ Schrottimmobilien steckten. Der auf diesen Papieren aufgedruckte Wert entsprach i. d. R. nicht im Geringsten dem Realwert der Immobilien. Die Blase platzte. Die viel zu hohen Immobilienpreise brachen ein. Von Juni 2006 bis Dezember 2008 kam es zu einem Preisrückgang von 28%; das ist ein Wertverlust von etwa 7,1 Billionen Dollar . Alle betroffenen Banken, die höchstens Eigenkapital von 8% hatten, hätten bei 28% Wertverlust Pleite gehen müssen. Denn auch die Aktien, Anleihen u.a. „Wert“-Papiere stürzten ab (um 70% bis 97%, d. h. auf 3% oder 30% der „Vor-Krisen-Werte“ (Sinn, Hans-Werner, Kasinokapitalismus, S. 49).
Es kam zu Kettenreaktionen. In Spanien und anderwärts platzten ebenfalls aufgeblähte Immobilienblasen. Auch in Griechenland, Italien gingen dem „Markt“ die Augen auf: Die Staaten waren überschuldet, hatten seit der Euro-Einführung weit über ihre Verhältnisse gelebt, hätten nun „Staatspleite“ anmelden müssen. Denn es ist der eiserne Grundsatz der Marktwirtschaft: Wer sich überschuldet und zahlungsunfähig wird, geht pleite. Die Gläubiger, die gutgläubig dem verwegenen Spekulanten Geld geliehen haben, gehen leer aus; haften für ihre Dummheit.
Doch nun brach bei den Regierungen und Zentralbanken die Panik aus. Sie setzten die „Marktwirtschaft“ außer Kraft; gaben den Banken und Schuldenstaaten Milliarden Dollar oder Euro, damit der Bankrott nicht eintrat. Nicht die superreichen Spekulanten, sondern die kleinen und mittleren Steuerzahler wurden in Haftung genommen. Hans-Werner Sinn nennt es die Geiselhaft der nächsten Generation. Manche erwarten auch die Pleite der EZB, das Aus für den Euro. „Der Crash ist die Lösung.“
Schon 2009 stellt Hans-Werner Sinn fest:
„Insgesamt wurden etwa 580 Milliarden € als Hilfen und Bürgschaften für die Banken sowie 100 Milliarden € als Bürgschaften für die Privatunternehmen und 81 Milliarden € für zwei Konjunkturprogramme zur Verfügung gestellt. Die Politik wirft mit den Milliarden nur so um sich, um einer Krise des Finanzsystems Herr zu werden, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat. Schwindel entsteht, wenn man sich die Zahlen vor Augen führt, und Schrecken, wenn man an die Belastungen künftiger Generationen denkt.“ (Sinn, S. 11)
Inzwischen sind wir bei Billionen angelangt!
Sinn gibt uns zugleich einen Hinweis darauf, wo die Fehlsteuerung liegt:
„Der Transrapid war Deutschland keine dreieinhalb Milliarden Euro wert. Für die Kernfusion verwendet es im Jahr etwa 180 Millionen € auf, und alle 132 fünfjährigen Exzellenzinitiativen zu Gunsten der Hochschulen der Bundesrepublik Deutschland kosten zusammen 1,9 Milliarden €.“ (Sinn, S. 11)
Was ist zu tun, wenn mehr Geld und mehr Schulden nicht weiterhelfen? Wir müssen den „Geldschleier“ wegziehen und auf die Realwirtschaft schauen. Nicht Geld und Schulden sind die „Wurzeln unseres Wohlstands“, sondern nützliche Waren und Dienste. Dazu gibt es ein nettes Büchlein der Industrie- und Handelskammern (IHK) Baden-Württemberg (Konrad Theiss Verlag, Stuttgart 1984). Darin werden Carl Benz, Robert Bosch, Graf Zeppelin und viele andere mit ihren Erfindungen und Unternehmensgründungen vorgestellt.
Die Technik und ihre Umsetzung in begehrte Güter haben uns Nachfrage, Arbeit und Wohlstand gebracht – nicht Schulden, Gelddrucken und andere Finanztricks.
Wir haben derzeit in Europa keinen Geldmangel, sondern eine Techniklücke. Während meiner Diplomarbeit für das VWL-Examen fand ich den Aufsatz des gar nicht so bekannten Wirtschaftswissenschaftlers Hanns-Joachim Rüstow (Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Unternehmergewinns, Eine Differentialgewinn-Theorie, in: Der Mensch im sozioökonomischen Prozess, Festschrift für Wilfried Schreiber, hg. v. Franz Greiß u.a., Berlin 1969, S. 165 ff – Nicht zu verwechseln mit Alexander Rüstow, dem bekannten Ordoliberalen).
Die Kernaussage leuchtete mir sofort ein. Vereinfacht ausgedrückt sagt Rüstow: „Es gibt zwei Arten von Erfindungen und daraus folgende Investitionen. Es werden (1.) ständig neue Maschinen erfunden, die Arbeitskräfte einsparen. Diese Rationalisierungen können nur ausgeglichen werden, wenn (2.) im gleichen Umfang neue Arbeitsplätze durch Erweiterungsinvestitionen geschaffen werden.“ Gesättigte Märkte rationalisieren und bauen Arbeitsplätze ab. Nur neue Technologien schaffen neue Märkte mit neuen Arbeitsplätzen.
Ein dazu passendes Modell sind die Kondratjew-Zyklen. Nikolai Kondratjew (auch: Kondratieff, 1892 -1938) war ein russischer Volkswirt.
Die Kurve (Schlangenlinie) zeigt die langfristigen Auf- und Abschwünge. Das sind keine konjunkturellen, sondern sog. strukturelle Zyklen.
In gesättigten Märkten haben die Leute alles. Und wenn sie alles haben, dann kaufen sie nicht; und dann erweitern die Fabrikanten ihre Betriebe nicht. Die Tricks mit der Werbung, der Verschwendung und einer Verschleißwirtschaft lassen sich nicht endlos ausspielen. Allein mit Geld über die Angebots- oder die Nachfragetheorie lässt sich da nichts machen. Neue, bedarfsgerechte Waren und Dienste brauchen das Land und die Welt! Ziel der Wirtschaftspolitik muss sein, keine tiefen Täler entstehen zu lassen. Europa hat eine Techniklücke und genau daraus folgt eine Schwäche der Erweiterungsinvestitionen (vgl. Sinn, Hans-Werner, Die Basar-Ökonomie, S. 38 ff. – Ansonsten halte ich, anders als Sinn, eine „Basar-Ökonomie“ mit internationaler Arbeitsteilung für gut.)
Nun meinen grüne Technikfeinde: „Was sollen wir noch erfinden? Wir haben doch genug und brauchen nicht mehr.“ Das erinnert mich an Max Planck (1858 – 1947), den Entdecker der Quantenphysik. Als er 1874 sagte, er wolle Physik studieren, rieten ihm die „Experten“ und gestandene Physiker dringend ab. In der Physik sei alles Wesentliche erforscht. Hier seien keine Lorbeerkränze mehr zu holen. Planck ließ sich nicht entmutigen und entdeckte die kleine, unendlich weite Welt der Quantenphysik.
Heute ist z.B. die Kleinsttechnik mit Nano-, Bio- und Mikrotechnologien eine Welt mit unendlichen Weiten für Forschung, Entwicklung und Anwendung. Hinzu kommen die ungelösten Aufgaben der weltweiten Energie- und Trinkwasserversorgung (Meerwasserentsalzung). Und während die Nachrichtenübermittlung durch das Internet einen Quantensprung gemacht hat, verharrt die Beförderung von Menschen und Gütern noch auf der Technik des 19. Jahrhunderts (Eisenbahn und Auto). An die Magnetbahn wagen sich die Zauderer und Hasenfüße nicht heran. Dabei wäre das eine Alternative zum umweltschädlichen, begrenzten Luftverkehr. Arbeitsplätze, mindestens im Umfang der alten Autoindustrie, werden so nicht geschaffen. Wie wär’s mit einer ersten Strecke von Berlin nach Warschau? (Japans Magnetschwebebahn Maglev fuhr am 21.04.2015 im Probelauf 603 km/h – und wird gebaut!)
Das Gleichgewicht zwischen Rationalisierung und Erweiterung ist heute in Europa gestört. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr und bessere Technik. Nur so können wir die Umwelt retten und die Menschheit ernähren. Dabei müssen wir stets die Grenzen des Wachstums bedenken. Wachstum in die Qualität, nicht in die Masse ist das Gebot der Zukunft.
Keine 250 Jahre ist es her, seit die Industrialisierung mit der Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt begann (1769). Das ist im Maßstab der Menschheitsgeschichte noch frühe „technische Steinzeit“. Tatsächlich stinkt, lärmt und vergiftet unsere „grobe“ Technik noch die Menschen und die Umwelt. Und in der Wirtschaftstheorie saugen wir noch am Honig von Adam Smith (1723 – 1790); stecken wir noch in Frühformen dieser Wissenschaft. Denn eines ist klar: Mit dem heute praktizierten Neoliberalismus samt der keynesianischen Fiskalpolitik fahren wir die Welt und die Menschheit gegen die Wand, ins Verderben.
Unsere politisch-strategische Frage lautet: Wie können wir die Techniklücke umwelt- und menschengerecht schließen? Mit einem Knopfdruck auf die Druckerpresse für Geldscheine oder dem Öffnung des Geldhahns für Staatsschulden – geht das nicht. Da sind schon mehr Nachdenken und echte Arbeit nötig.
Schauen wir zuerst, wie es nicht geht. Es gibt Länder, die machen von Zeit zu Zeit Pleite. Dazu gehört Argentinien, an sich kein rückständiges Land. Doch dort studierten im Jahr 2009 20 % Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften, 12 % Recht, insgesamt also 32 % „Bürokratie“. Ihnen stehen nur 6 % Ingenieurwissenschaftler und 3 % Naturwissenschaftler sowie Mathematiker gegenüber. Das ist ein Ungleichgewicht zwischen der Produktion und ihrer „Verwaltung“. Hinzu kommen nur noch 8 % Architekten und Designer, 5 % Psychologen und 4 % Mediziner. Dazu heißt es im „Länderprofil“ (4 /2012, S. 17) des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) beschwichtigend: „Der geringe Anteil an Studierenden in den Ingenieurwissenschaften und der mit 3 % ebenfalls niedrige Anteil in Naturwissenschaften (Biologie, Physik, Chemie, Mathematik) sowie das geringe Wachstum der Absolventenzahlen in diesen Fächern wurde als Problem erkannt. Ministerien sowie Forschungseinrichtungen steuern dieser Entwicklung unter anderem mit Stipendienprogrammen entgegen.“ Viel Erfolg!
In Indien und China werden jedes Jahr rund 700.000 Ingenieure ausgebildet, das sind mehr als doppelt so viele wie in der ganzen EU (Handelsblatt 22.08.2012). Wo werden also die Wurzeln des Wohlstands gehegt und gegossen? Wo verdorren sie?
Unsere strategischen Ziele der Wirtschaftspolitik lauten nun:
1. Die „Soziale Volkswirtschaft“ dient den Menschen. Sie steuert die Realwirtschaft von unten; sie will „Mittelstand für alle“ (vgl. „Soziale Volkswirtschaft statt Weltkapitalismus“).
2. Die Geldmenge und die Finanzmärkte sind auf den Bedarf der Realwirtschaft zurückzuführen. Die Umverteilung durch die Finanzmärkte von unten nach oben ist zu stoppen.
3. Die Techniklücke muss durch eine Reform der Schul- und Hochschulbildung, durch Forschung und Entwicklung – und einiges mehr – geschlossen werden.
Der „Weg zu diesen Zielen“ wird uns in vielen Blog-Berichten beschäftigen. Als nächstes fragen wir: Wie haben die Großgeldbesitzer so etwa seit 1990 ihre Geldschöpfung ohne Wertschöpfung zu Stande gebracht? Was ist dagegen zu tun? Daher unser nächster Blog-Bericht:
„Schrottimmobilien werden Giftpapiere“